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Aktuelles

Die Spediteur- und Verladerverbnde haben sich auf neue Allgemeine Deutsche Spediteurbedingungen (ADSp 2017) verstndigt.
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Gtertransport (Eisenbahn)


Das innerdeutsche Eisenbahngtertransportrecht regeln die 407 bis 449 Handelsgesetzbuch (HGB). In diesen Vorschriften finden sich die Rechte und Pflichten der an einem Eisenbahngtertransport beteiligten Personen.

Das internationale, also das grenzberschreitende Eisenbahngtertransportrecht ist - anders als das internationale Straengter- oder Lufttransportrecht uneinheitlich ausgeprgt. Einerseits gibt es das (west)europisch geprgte bereinkommen ber den internationalen Eisenbahnverkehr (kurz: COTIF) mit seinem befrderungsrechtlichen Anhang B zum Gterverkehr (CIM). Andererseits gibt es das planwirtschaftlich geprgte und Osteuropa beherrschende und weit in den asiatischen Raum reichende Abkommen ber den internationalen Eisenbahn-Gterverkehr, (kurz: SMGS).

Besonderheiten gegenber den anderen Verkehrstrgern wie LKW, Binnenschiff oder Flugzeug zeigen sich zudem in der besonderen Netz- und Fahrplangebundenheit des Eisenbahnverkehrs. Diesem Umstand folgend spielen neben den Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) insbesondere die Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) eine besondere Rolle, mit welchen die Eisenbahn-verkehrsunternehmer einen Netzbenutzungsvertrag geschlossen haben. Ordnungsrechtlich mageblich ist dabei in Deutschland das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG), das u. a. Fragen der Genehmigung oder des Rechts auf Zugang zur Eisenbahninfrastruktur.

Auch im grenzberschreitenden Eisenbahngterverkehr in West- und Mitteleuropa findet sich eine Trennung zwischen den Infrastrukturbetreibern und den Eisenbahnverkehrsunternehmen. Deren Beziehungen zueinander werden ebenfalls in der COTIF 1999 (Anhang E) geregelt, konkret in den Einheitlichen Rechtsvorschriften fr den Vertrag ber die Nutzung der Infrastruktur im internationalen Eisenbahnverkehr, CUI.

Siehe weiter unter:


Gtertransportrecht

Speditions- & Logistikrecht

Zoll- & Auenwirtschaftsrecht

Personenbefrderungsrecht

Reiserecht

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